Warum eigentlich die FDP Rodenbach wählen?

Liebe Rodenbacherinnen, liebe Rodenbacher,

Sie fragen sich vielleicht „Warum soll ich eigentlich die FDP wählen – und warum ausgerechnet in Rodenbach?“. Darauf möchten wir Ihnen im Folgenden einige Antworten geben. Was vielleicht noch nicht alle wissen, FDP steht für die Freie Demokratische Partei (Deutschland) mit der Kurzbezeichnung FDP, und wir nennen uns selbst auch die Freien Demokraten oder kurz einfach nur die Liberalen.

Die FDP ist eine liberale Partei, die im politischen Spektrum im Bereich Mitte bis Mitte-rechts eingeordnet wird. Die FDP war von 1949 bis 1956, 1961 bis 1966, 1969 bis 1998 und 2009 bis 2013 als jeweils kleinerer Koalitionspartner an der Bundesregierung beteiligt. Von 1949 bis 2013 war die Partei durchgehend im Deutschen Bundestag vertreten, 2017 zog sie wieder als Fraktion der Freien Demokraten in den Bundestag ein. Wir sind aktuell in elf deutschen Landesparlamenten vertreten und an drei Landesregierungen beteiligt. Zudem stellen wir eine Reihe von Oberbürgermeistern (darunter in Dresden, Jena, Dessau-Roßlau und Plauen) und über 3000 weitere kommunale Mandatsträger. Auch die Bürgermeisterin in Bruchköbel und der Bürgermeister in Gelnhausen sind Parteimitglieder in der FDP. Die FDP wurde am 12. Dezember 1948 auf dem Gründungsparteitag in Heppenheim gegründet und wirkte im Anschluss entscheidend an der Ausgestaltung des freiheitlich demokratischen Grundgesetzes und der ersten Bundesregierung mit. Beim Vereinigungsparteitag am 12. August 1990 wurde der feierliche Zusammenschluss mit den ostdeutschen Verbänden begangen. Als historische Vorläufer der Partei gelten die vor der Märzrevolution abgehaltene Heppenheimer Tagung vom 10. Oktober 1847 und die am 6. Juni 1861 gegründete Deutsche Fortschrittspartei, die erste deutschlandweite Partei moderner Prägung. Das alljährliche Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar im Staatstheater Stuttgart geht auf die Tagung liberaler Volksvereine am Dreikönigstag 1866 in Stuttgart zurück.

Aber wir wollen hier in Rodenbach ja keine Bundespolitik machen, sondern konstruktiv und gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien in der Gemeindevertretung aktuelle Themen und Herausforderungen zum Wohle aller Rodenbacher/innen bearbeiten. Uns ist dabei sehr daran gelegen, dass wir uns für alle Altersgruppen einsetzen und so Rodenbach für alle noch etwas schöner gestalten und besser aufstellen.

Freiheit, Demokratie, Liberalismus, Idealismus und eine sozial-liberale Wirtschaftspolitik sind das Fundament unserer Überzeugungen. Dabei ist es uns Freien Demokraten immer sehr wichtig, dass jeder einzelne möglichst große Freiheitsgrade geniessen kann. Auch hier in Rodenbach. Aber die Freiheit jedes Einzelnen muss da enden, wo er durch sein Tun und Handeln die Freiheit anderer Menschen einschränkt. Uns Liberalen ist es zudem sehr wichtig, dass der Staat, das Land, der Kreis, die Stadt und oder die Gemeindeverwaltung einer Kommune den Menschen nicht zu viele Vorgaben macht und nicht zu viele Regeln, Verbote, Gebühren und Steuern auferlegt.

In der Gemeindvertretung hat die FDP Fraktion Rodenbach in der aktuellen Legislaturperiode drei Sitze (unser Wahlergebnis 2016 lag bei 10 %), aber dennoch können wir mit unseren Stimmen in beiden Rodenbacher Ausschüsssen (Haupt- und Finanzausschuss sowie Bau- und Umweltausschuss) sowie im Parlament bzw. der Gemeindevertretung Einiges beeinflussen und mitgestalten.

Bedingt durch die aktuellen Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung müssen unsere Vorhaben bzw. Anträge aber immer sehr gut ausgearbeitet und durchdacht sein, so dass die Mehrheitspartei SPD diese erst gar nicht ablehnen kann. Dennoch nehmen wir unseren Wählerauftrag im Sinne der zuvor genannten freiheitlichen Liberalität wahr. So hinterfragen wir beispielsweise oft Details zu wichtigen Themen und fungieren auch als Kontrollorgan z. B. bei der Aufstellung und Verabschiedung des Gemeindehaushaltes, denn schließlich konnte die SPD auf Basis ihrer absoluten Mehrheit in Rodenbach im Prinzip ja bislang tun und lassen, was sie wollte. Und auch wenn wir bislang nur wenige eigene Anträge durchbringen konnten, so konnten wir dennoch indirekt, nämlich durch sehr konkrete Anfragen, einiges in unsere Richtung bewegen.

Aber wir möchten nicht nur kontrollieren und reagieren. Wir würden sehr gerne auch agieren. Unser Wahlprogramm wurde ja bereits veröffentlicht, aber in Rodenbach werden neue und andere Ideen nur dann wirklich erfolgreich sein können, wenn sich auch die Mehrheitsverhältnisse ändern.

Jetzt liegt es an Ihnen! Geht es weiter mit der Monopolstellung der Genossen oder sorgen Sie als Wählerinnen und Wähler bei der anstehenden Kommunalwahl am 14. März 2021 für einen größeren Ausgleich unter den zur Wahl stehenden Parteien?

Uns wäre das sehr recht, denn dann kommt endlich mal Schwung ins Rathaus und die Debatten müssen Partei-übergreifend geführt werden. Ergebnisse kommen dann unter Einbringung diverser Ideen und auf Basis von Kompromissen zustande.

Auf den Stimmzetteln für die Wahl der 31 Gemeindevertreter finden Sie übrigens diesmal eine andere Reihenfolge der Parteien. Die Reihenfolge richtet sich nämlich nach der Stärke der Parteien im Hessischen Landtag. D. h. die CDU führt diesmal die Liste an, gefolgt von den Grünen. Die SPD steht auf Platz 3, die FDP auf Platz 4. Ob das Ergebnis auch dieser Reihenfolge entsprechen wird? Na ja, Spaß beiseite, wir werden mal wieder hoffen „die Letzten werden die Ersten sein“.

Aber gilt die FDP nicht auch als die Partei der Besserverdiener? In Berlin vielleicht. Weit gefehlt in Rodenbach, denn auf unserer Liste mischt sich jung und alt und die Lebensläufe sowie die aktuell ausgeübten Berufe der einzelnen Bewerberinnen und Bewerber weisen ein breites Spektrum auf.

Auf unserer Liste finden sich diesmal neben den bekannten Namen und langjährig aktiven FDP Mitgliedern auch zahlreiche neue Kandidatinnen und Kandidaten. Marc Höricht (Listenplatz 4, Architekt) möchte seine Expertise gerne im Bau- und Umweltausschuss einbringen. Jasmin Tabatabai (Listenplatz 5, Pharmareferentin) und Claudia Röder (Listenplatz 11, Fremdsprachenkorrespondentin) möchten sich sehr gerne ehrenamtlich für die Gemeinde engagieren und einbringen. Und als jüngster Kandidat, sozusagen frisch von der Uni kommend, tritt Sebastian Hinz (Platz 12, Bachelor Betriebswirtschaftslehre) an und möchte seine Ideen gerade für die jungen Rodenbacher/innen einbringen. Sie sehen, unsere Liste ist bunt gemischt.

Wir hoffen, dass wir Ihnen damit einige Zusatzinformationen zur FDP und zur FDP Rodenbach liefern konnten. Bitte vergessen Sie nicht, dass alle Wähler/innen bei der anstehenden Wahl die Neubesetzung des Kreistages und des Gemeindeparlaments beschliessen dürfen. Es geht nicht um eine Bundestagswahl und eigentlich auch nicht darum, eine Partei zu wählen, sondern es geht um eine Personenwahl auf Gemeindeebene! Und Sie können 31 Stimmen vergeben (da es 31 Sitze im Gemeindeparlament gibt).

Liebe Rodenbacherinnen und Rodenbacher, verfolgen Sie bitte an gleicher Stelle weitere Veröffentlichungen von uns im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2021. Schon jetzt möchten wir Sie bitten, unser höchstes Gut – die Demokratie – zu stärken. Gehen Sie am 14. März 2021 bitte zur Wahl bzw. nutzen Sie die Briefwahl. Gerade wenn Ihnen die Freiheit und eine liberale Zukunft auch hier in Rodenbach wichtig sind, würden wir uns über Ihre Stimmen für die Bewerberinnen und Bewerber auf dem Wahlvorschlag der FDP-Rodenbach sehr freuen. Im Gegenzug dafür versprechen wir Ihnen, uns nach bestem Wissen und Gewissen in gewohnter liberaler und freiheitlicher Art und Weise für Sie in der Gemeindevertretung einzusetzen.

Unser vollständiges Wahlprogramm finden Sie hier.

FDP Ortsverband Rodenbach